1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Optimentum GmbH, Wien („Optimentum“), und ihren Auftraggebern über Beratungs- und IT-Leistungen. Sie gelten auch für künftige Verträge, ohne dass sie erneut vereinbart werden müssen.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuchs. Mit Verbrauchern schließt Optimentum keine Verträge.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn Optimentum ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Angebote von Optimentum sind freibleibend. Sie enthalten eine Aufwandsschätzung in Personentagen, die auf dem zum Angebotszeitpunkt bekannten Stand beruht.
Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Optimentum oder mit dem Beginn der Leistungserbringung zustande. Umfang und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot und der Auftragsbestätigung.
3. Vergütung
Optimentum rechnet nach tatsächlichem Aufwand zum vereinbarten Tagessatz ab. Die Aufwandsschätzung im Angebot ist eine Schätzung und kein Festpreis. Zeichnet sich ab, dass sie wesentlich überschritten wird, informiert Optimentum den Auftraggeber rechtzeitig.
Reisezeiten und Reisekosten für Einsätze außerhalb Wiens werden gesondert verrechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Optimentum kann bei längeren Aufträgen monatlich abrechnen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmergeschäfte.
5. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig und unentgeltlich alle Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpersonen bereit, die für die Leistungserbringung erforderlich sind, und trifft notwendige Entscheidungen ohne Verzögerung.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Dadurch entstehender Mehraufwand wird nach Aufwand zum vereinbarten Tagessatz verrechnet.
6. Beratungscharakter
Optimentum erbringt Beratungs- und Unterstützungsleistungen und schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart ist. Entscheidungen über die Umsetzung von Empfehlungen trifft der Auftraggeber selbst und in eigener Verantwortung.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln alle vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich und verwenden sie nur für die Zwecke des Auftrags. Diese Pflicht gilt über das Ende des Vertrags hinaus. Sie gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder deren Offenlegung gesetzlich oder behördlich angeordnet ist.
8. Nutzungsrechte
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung für interne Zwecke. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Veröffentlichung bedarf der schriftlichen Zustimmung von Optimentum. Das allgemeine Wissen, die Methoden und Werkzeuge von Optimentum bleiben davon unberührt.
9. Haftung
Optimentum haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
10. Vertragsdauer und Beendigung
Verträge über einzelne Aufträge enden mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen. Jede Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund jederzeit mit sofortiger Wirkung schriftlich auflösen.
Bei einer vorzeitigen Beendigung werden die bis dahin erbrachten Leistungen nach Aufwand zum vereinbarten Tagessatz verrechnet.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien.
12. Schriftform
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags und dieser AGB bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von diesem Schriftformerfordernis. E-Mail genügt der Schriftform.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.